Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen für HR, FaSi und Vorgesetzte

Zwei Dinge, die gern verwechselt werden

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient der Beurteilung der Wechselwirkungen von Arbeit und Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen; Kern ist ein ärztliches Beratungsgespräch. Sie umfasst ausdrücklich nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ArbMedVV).

Eignungsuntersuchungen beantworten eine andere Frage: Kann jemand eine bestimmte Anforderung gesundheitlich erfüllen? Die Anforderungen dafür ergeben sich nach der ArbMedVV aus sonstigen Rechtsvorschriften oder aus individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen. Beides soll nicht zusammen durchgeführt werden – es sei denn, betriebliche Gründe erfordern es; dann muss der Arbeitgeber den Arzt verpflichten, die unterschiedlichen Zwecke gegenüber dem Beschäftigten offenzulegen (§ 3 Abs. 3 ArbMedVV).

Inhalte

• Pflicht, Angebot, Wunsch: Pflichtvorsorge muss veranlasst, Angebotsvorsorge angeboten und Wunschvorsorge ermöglicht werden (§ 2 Abs. 2 bis 4 ArbMedVV). Eine Tätigkeit mit Pflichtvorsorge darf nur ausgeübt werden, wenn der Beschäftigte daran teilgenommen hat (§ 4 Abs. 2 ArbMedVV). Wer ein Angebot ausschlägt, bekommt es trotzdem weiter regelmäßig angeboten (§ 5 Abs. 1 ArbMedVV).
• Von der Gefährdungsbeurteilung zum Vorsorgeanlass: Der Arbeitgeber sorgt auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene Vorsorge (§ 3 Abs. 1 ArbMedVV). Wie Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt die Anlässe gemeinsam festlegen.
• Was der Arbeitgeber erfährt – und was nicht: Die Vorsorgebescheinigung sagt, dass, wann und aus welchem Anlass ein Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann die nächste Vorsorge angezeigt ist (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV). Befunde unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht (§ 6 Abs. 1 ArbMedVV). Hält der Arzt aus Gründen, die allein in der Person liegen, einen Tätigkeitswechsel für nötig, darf er das dem Arbeitgeber nur mit Einwilligung des Beschäftigten mitteilen (§ 6 Abs. 4 ArbMedVV).
• Keine Untersuchung gegen den Willen: Körperliche oder klinische Untersuchungen dürfen nicht gegen den Willen des Beschäftigten durchgeführt werden (§ 6 Abs. 1 ArbMedVV).
• Vorsorgekartei: Was hineingehört, wie lange sie aufbewahrt wird und was beim Ausscheiden passiert (§ 3 Abs. 4 ArbMedVV).
• Eignung in der Praxis: Wann eine Eignungsuntersuchung überhaupt in Frage kommt, worauf sie sich stützen muss und wie Sie mit dem Ergebnis datenschutzgerecht umgehen.
• Rollen klären: Was Personalabteilung, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Vorgesetzte jeweils tun – damit keine Befunde in der Personalakte landen und niemand ohne Pflichtvorsorge eingesetzt wird.

Für wen?

Personalabteilungen, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Inhaber und Führungskräfte aller Branchen – alle, die Vorsorgetermine organisieren, Beschäftigte einsetzen oder Unterlagen dazu verwalten.